Herzlich Willkommen auf meiner Internetseite!
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
als kommunalpolitischer Sprecher und Beisitzer des Fraktionsvorstandes der FDP-Landtagsfraktion kümmere ich mich um ein vielfältiges Themen- und Aufgabenspektrum.
Auf diesen Seiten möchte ich Ihnen einen Einblick in meine Arbeit geben und Sie für unsere liberalen Ideen begeistern.
Viel Spaß beim Surfen wünscht Ihnen Ihr
Dr. Frank Blechschmidt
Danke für Ihr Vertrauen!
Neues Feiertagsgesetz für Hessen verabschiedet. Dr. Frank Blechschmidt: „Mittelstand gestärkt - Freizeitangebot erweitert! Feiertagsgesetz bringt neuen Schwung für Hessen!“
„Mit dem neuen hessischen Feiertagsgesetz schaffen wir in Hessen mehr Gestaltungsfreiraum für die Menschen, ihre Freizeit zu gestalten. Zudem unterstützen wir kleine und mittelständische Betriebe“, so Dr. Frank Blechschmidt, kommunalpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, nachdem das neue Feiertagsgesetz heute vom Hessischen Landtag beschlossen wurde. mehr dazu
Mehr Selbstständigkeit für hessische Schulen. Kultusministerin beim Neujahrsempfang der FDP
Jobcenter-Reform
„Wir begrüßen sehr, dass sich die Union über die Jobcenter-
Reform intern geeinigt hat. Nun muss die SPD zeigen, dass sie es ernst meint mit einer Grundgesetzänderung. Eine solche Änderung wäre ein Erfolg sowohl für die betroffenen Arbeitslosen, die Beschäftigten in den Jobcentern als auch für die Optionskommunen, deren Existenz damit gesichert wäre. Die vielen Landkreise und kreisfreien Städte, die auch noch optieren wollen, müssen dazu endlich die Wahlfreiheit bekommen“, so Hans-Jürgen Hielscher, stellvertretender Vorsitzender der FDP Hessen.
Hartz IV-Urteil: Bessere Chancen für Kinder
Das Bundesverfassungsgericht hat die derzeitigen Hartz IV-Sätze für Kinder und auch für Erwachsene für verfassungswidrig erklärt. Sie seien nicht ausreichend, um ein menschenwürdiges Existenzminimum zu sichern. Die Liberalen sehen durch das Urteil ihre Haltung bestätigt. Kinder aus Bedarfsgemeinschaften müssten dieselben Chancen haben wie andere, um „die Abhängigkeit von staatlichen Leistungen zu durchbrechen“.




